Gemeinderatssitzung am 18.11.08: Reden zum Haushalt und um Kopf & Kragen

angesichts des drohenden Superwahljahres war wenig Wahlkampfstimmung zu spüren, am Tag der großen Reden. 


Man hat an diesem Abend langweiligeres gehört: Auftaktrede von Herrn Petek reißt SALZ mit!


Visionen statt Depressionen: Frank Dahl ermittelt Bedürfnisse und zeigt Perspektiven 


Interessiert oder entsetzt? Die Verwaltungsspitze


Will unbedingt Sporthallen bauen statt mal nach verschwundenen Kapazitäten zu forschen, ist aber auch der einzig wirklich fundierte Zahlenarbeiter: 
CDU-Chef Alwin Grupp


Rückzug auf Raten: wegen Geldängsten lieber doch kein Reiterstadion, dafür ein Zipfelchen von Grün und mehr Wohnraum in die vermittelnde Mitte - FWV-Chef Erwin Widmaier


Fühlt sich offenbar von der Verwaltung zuweilen verschaukelt: SPD Fraktionsvorsitzender Jürgen Stolle


Wünscht sich zum Abschied einen Busbahnhof und ein 1-EUR-Ticket: GABL-Redner Eberhard Schmalzried


Zu zweit gleich doppelt so lang geredet und damit die Vorgaben nicht verstanden: Prof. Maurmaier und Bernd Thieliant, FDP. Immerhin mit guten Gedanken zur Lindenstrasse.

Leonberg steht im Zeichen der Finanzkrise, obschon nicht direkt betroffen. Die Prognosen weisen allerdings in Richtung verminderter Einnahmen. Ob das eintreffen wird kann heute niemand sagen, ist es doch eine reine Rechenarbeit aufgrund allgemeiner Finanzvorgaben, nicht auf den tatsächlichen Branchenmix vor Ort umgelegt. 

Absolute Millionenbeträge an vermuteter Einnahmeminderung sind immer geeignet eine Drohkulisse aufzubauen. Vor dem Hintergrund jährlicher Schwankungen fragt man sich aber schon wie die pfenniggenauen Zahlen der Zukunft generiert werden, basieren sie doch meist auf überregionalen Tendenzen und berücksichtigen nicht die tatsächliche gewerbliche Vielfalt am Ort. Für das laufende Jahr wurden beispielsweise 21 Mio. EUR prognostiziert, am Ende stehen 25 auf der Rechnung. Macht satte 4 Mio. Differenz. Solche Schwankungen können auch im negativen Bereich auftreten, exakte Planungssicherheit kann es nicht geben. Darum ist es umso wichtiger, dass die Politik langfristige Ziele vorgibt. Selbstverständlich muss man sich dabei am gegebenen Finanzrahmen orientieren. Von einem Jahr aufs nächste von Glückseeligkeit auf Depression umzuschalten, ist aber keine geeignete Reaktion.

So wurde von ernsthaftem Sparwillen bis zur weit in die Zukunft reichenden Vision alles geboten.

SALZ steuerte dabei mit Redner Frank Dahl den gewohnt visionären Part bei, das Zerpflücken der eigens für diesen Zweck generierten Zahlenwerke wurde ja bereits von einer langen Liste an Vorrednern erledigt.

So war es auch an SALZ die Schlussworte zu finden und mit Ideen zur Landesgartenschau, neuen Vereinskonstruktionen und 0-EUR-Tickets die Marken zu setzen, den kompromisslosen Stadtumbau dabei immer im Blick.

Einig waren sich nahezu alle Fraktionen zum Tempo des Stadtumbaus: es gibt Mitglieder in der Verwaltung die hier die Bremse stärker treten als vom Gemeinderat gewünscht und in vorberatenden Gremien gefordert. Der Druck aus dem Gremium wird in den nächsten Wochen verstärkt werden, schließlich können wir es uns nicht leisten Zeit, Geld und damit die Chance zu vertrödeln. 

Es gilt der Spruch von dem der nichts macht und damit auch keine Fehler...

Lesen sie die SALZ-Rede zum Haushalt 09 als PDF!

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Ihre Liste SALZ

 


  


Statements
Ihrer SALZ-
Gemeinderäte:

Frank Dahl

Wir müssen beim Stadtumbau querdenken! Warum nicht andere Projekte wie eine Landesgartenschau für die Aufbruchphase dazu kombinieren um Synergieeffekte zu nutzen?

Frank Albrecht

Heute mal ein Kommentar von mir aus der Zaunpfahlecke:

"Wer nichts macht macht keine Fehler. Wer keine Fehler macht wird befördert." Oder wiedergewählt? Da kann ich nur raten: wenn alle anderen anderer Meinung sind, muss man auch mal den Fuß von der Bremse nehmen und eine dynamischere Gangart einlegen. Nur wer mit im Bus Sitzt, hat die Möglichkeit die Raststätten zu wählen. Oder um einen weiteren platten Spruch zu bemühen: was heißt hier ein Geisterfahrer? Hunderte!

Im Klartext: wir fordern die Verwaltungsspitze auf, endlich am Stadtumbau-Prozess teilzuhaben. Mit der von anderen Gelegenheiten gewohnten Leidenschaft, und auch mit dem an anderer Stelle von vielen geschätzten begleitenden Rat zur Tat. 

Bitte jetzt einsteigen! Die Türen schließen in einem Jahr.